Anmerkung zu BGH, Urt. v. 4.4.2019 – III ZR 35/18 (OLG Frankfurt a.M.)

Nicola Hegerfeld, Ärztliche Aufklärungs- und Informationspflichten. Eine Auseinandersetzung mit der Qualität der Kodifizierung der §§ 630e und 630c BGB, Bd. 81.

Kristin Koch, Der Eid des Hippokrates gestern und heute – sein Einfluss auf das moderne Medizinstrafrecht. Ein Weg von “salus aegroti suprema lex” zu “voluntas aegroti suprema lex”.

Anmerkung zu BSG, Urt. v. 12.12.2018 – B 6 KA 55/17 R (SG Marburg)

Zur Steuerbefreiung von notärztlichen Bereitschaftsdiensten Zusammenfassung Leistungen eines Arztes im Rahmen eines Notdienstes, die dazu dienen, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort geeignete Maßnahmen einleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späteren) Behandlung sicherstellen zu können, sind nach §4 Nr. 14 Buchst. a UStG steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin.

Anmerkung zu LG Frankfurt, Urt. v. 13.9.2018 – 2-03 O 123/17

Anmerkung zu SG Dortmund, Urt. v. 9.1.2019 – S 16 KA 33/17

Übernimmt der Algorithmus?

Rechtsprechung kurz berichtet

Fehlerhafte Durchführung einer Erste-Hilfe-Maßnahme im Sportunterricht Zusammenfassung 1.) Bei pflichtwidrig unterlassenen Erste-Hilfe-Maßnahmen von Sportlehrern bei einem Unglücksfall während des Sportunterrichts beschränkt sich die Haftung (§839 BGB, Art. 34 S. 1 GG) nicht auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, da das Haftungsprivileg für Nothelfer (§680 BGB) nicht eingreift. 2.) Bei grober Fahrlässigkeit sind in einem solchen Fall die im Arzthaftungsrecht entwickelten Beweisgrundsätze bei groben Behandlungsfehlern (Beweislastumkehr), die nach der Senatsrechtsprechung entsprechend bei grober Verletzung von spezifisch dem Schutz von Leben und Gesundheit dienenden Berufs-oder Organisationspflichten (Kernpflichten) gelten, nicht anwendbar, da es sich bei der Amtspflicht der Sportlehrer zur Ersten Hilfe nicht um eine Haupt-, sondern nur eine Nebenpflicht der Lehrkräfte handelt.